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Stadt Gladenbach

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Stadtverordnetenversammlung

Der Stadtverordnetenvorsteher
Einladung

zur Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, dem 23. August 2018, findet um 19.00 Uhr im Haus des Gastes in Gladenbach die

21. Sitzung der Stadtverordneten

statt. Hierzu wird die Bevölkerung eingeladen.

TAGESORDNUNG

01.   Eröffnung der Sitzung und Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
02.   Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.07.2018
03.   Feststellung der Tagesordnung
04.   Mitteilungen
                  a) des Stadtverordnetenvorstehers
                  b) des Magistrates
                  c) aus den Verbänden
05.   Anfragen
06.   Kenntnisnahme: „Bescheid über die Ablösung von Kassenkrediten“
07.   Teilweise Freistellung der Kindergartenbeiträge zum 01.08.2018;
        hier:     Neufassung der Satzung
08.   Errichtung von Windenergieanlagen im Stadtgebiet Gladenbach, Windvorranggebiet 3132 im Gebiet
        Koppe und Dreisberg;
        hier:     Vertragsverhandlungen mit Projektierern
09.   Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) „Ehemaliges Munitionsdepot Donnerberg“
        im Stadtteil Friebertshausen mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) ;
        hier:     Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss
10.   Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Im oberen Haumbach“ im Stadtteil Weidenhausen;
        hier:     1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger und Behörden im Rahmen der
                       erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 BauGB, Abwägungsbeschluss
                   2. Flächennutzungsplan-Änderung: Feststellungsbeschluss
11.   Aufstellung des Bebauungsplanes „Im oberen Haumbach“ im Stadtteil Weidenhausen;
       hier:     1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger und Behörden im Rahmen der erneuten
                      öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 BauGB, Abwägungsbeschluss
                  2. Bebauungsplan: Satzungsbeschluss
12.   Erweiterung der Feuerwache im Stadtteil Erdhausen:
       hier: Freigabe der Entwurfsplanung zur Bauantragstellung und Sicherung der Finanzierung
13.   Defekte Löschwasserzisterne im Stadtteil Kehlnbach;
       hier:     Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO Hessische Gemeindeordnung (HGO)
                  bei der Haushaltsstelle 12601.6161
14.   Vorlage des Jahressabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 113 HGO und Entlastungserteilung
        an den Magistrat gemäß § 114 HGO
15.   Anträge
       zu1) Antrag der Fraktion Junge Liste/Bündnis 90/Die Grünen vom 25.05.18, Posteingang 29.05.18 
              betreffend Bienenweide
      zu 2) Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2018, Posteingang 26.06.2018
              betreffend der Beantragung von KIP-Mitteln für die Feuerwache in der Gladenbacher Kernstadt
      zu 3) Gemeinsamer Antrag der Freien Wähler und der SPD-Fraktion vom 06.08.2018, Posteingang 07.08.2018
              betreffend der Sanierung der L 3048 in zwei Teilabschnitten
      zu 4) Gemeinsamer Antrag der Freien Wähler und der SPD-Fraktion vom 06.08.2018, Posteingang 07.08.2018
              betreffend der Sanierung der B 255 innerorts Gladenbach/Marburger Straße

          Roland Petri
          Stadtverordnetenvorsteher

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